Bern, 06.09.2018 - Der Bundesrat will, dass die Schweiz die Chancen der Digitalisierung optimal nutzt. Deshalb hat er am 5. September seine Strategie "Digitale Schweiz" für die nächsten zwei Jahre verabschiedet. Im Rahmen dieser Strategie wird der Bundesrat unter anderem eine Arbeitsgruppe zum Thema künstliche Intelligenz einsetzen und Initiativen im Bereich Smart Cities unterstützen. Zudem intensiviert die Bundesverwaltung den Dialog mit interessierten oder betroffenen Akteuren, insbesondere den Kantonen.
Die Strategie "Digitale Schweiz" 2018 gibt die anzustrebenden Ziele und Leitlinien im Zusammenhang mit der Digitalisierung in allen massgebenden Lebensbereichen vor. Sie ersetzt die gleichnamige Strategie von 2016 und setzt für die kommenden zwei Jahre verschiedene neue Schwerpunktthemen:
Der Bundesrat setzt zum Thema Künstliche Intelligenz eine bundesverwaltungsinterne Arbeitsgruppe unter Leitung des Staatsekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) ein, die den Wissens- und Meinungsaustausch und die Abstimmung von Positionen der Schweiz in internationalen Gremien ermöglicht. Sie unterbreitet dem Bundesrat bis Herbst 2019 eine Übersicht über bestehende Massnahmen, eine Einschätzung zu neuen Handlungsfeldern sowie Überlegungen zu einem transparenten und verantwortungsvollen Einsatz von künstlicher Intelligenz.
Das Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK erarbeitet bis Mitte 2019 ein Konzept und einen Massnahmenplan zur Unterstützung der Städte, Gemeinden und Kantone bei der Entwicklung von Smart Cities, Smart Villages und Smart Regions.
Mit der Digitalisierung steigt die Komplexität der Aufgaben, mit denen die Bundesverwaltung konfrontiert ist. Der Bundesrat will deshalb den Einsatz neuartiger, interdisziplinärer Arbeitsmethoden und Formen der Zusammenarbeit fördern. Die Eidgenössischen Departemente und die BK prüfen zu diesem Zweck bis Mitte 2019, bei welchen konkreten Themen ein experimentelles Vorgehen losgelöst von bestehenden Strukturen und dem Tagesgeschäft angebracht ist und wie sie dies realisieren können.
Der Bundesrat baut bis Ende 2018 den Dialog mit den Kantonen zu übergeordneten Fragen der Digitalisierung aus.
Konkrete Umsetzung
Die Umsetzungsaktivitäten der Bundesverwaltung zur Strategie werden in einem Aktionsplan publiziert. Dieser Aktionsplan wird alljährlich aktualisiert und konkretisiert die Stossrichtung der Strategie. Er betrifft eine Vielzahl von Lebensbereichen und Aktionsfeldern, beispielsweise die Digitalisierung im Verkehr- oder Energiebereich, Bildung und Forschung, die Wirtschaft, den Jugendschutz, das E-Government oder die Cyber-Risiken. Die digitale Schweiz ist ein Gemeinschaftswerk von Behörden aller Staatsebenen, der Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und der Politik. Neu können national bedeutende Projekte von bundesexternen Akteuren (z.B. für Forschungsinitiativen, Technologie- und Digitalisierungsvorhaben) im Aktionsplan abgebildet werden.
Die interdepartementale Koordinationsgruppe "Digitale Schweiz" des Bundes unter dem Vorsitz des UVEK stellt die koordinierte, zielgerichtete Umsetzung der Strategie sicher. Wie bisher wird sie inhaltlich und administrativ durch die Geschäftsstelle "Digitale Schweiz" des Bundesamts für Kommunikation BAKOM unterstützt. Neu soll die Generalsekretärenkonferenz GSK verstärkt in die Umsetzungsarbeiten zur Strategie einbezogen werden.
Gemeinsame Weiterentwicklung der Strategie
Die Bundesverwaltung kann die digitale Schweiz nicht alleine ausgestalten: gefordert sind auch Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft unseres Landes. Die Strategie ist daher als Multistakeholder-Strategie konzipiert. Der Bundesrat lädt die verschiedenen Anspruchsgruppen ein, ihren Beitrag für eine digitale Schweiz in Anlehnung an die genannten Leitlinien zu erbringen und sich über die kontinuierliche Weiterentwicklung der Strategie und ihrer Umsetzungsaktivitäten auszutauschen («Digitaler Dialog»).
Die Weiterentwicklung der neuen Strategie erfolgte in mehreren Etappen und im Austausch mit allen Anspruchsgruppen. An der nationalen Konferenz Digitale Schweiz vom 20. November 2017 wurden zentrale Strategie-Themen diskutiert. Im März 2018 führte das BAKOM eine Online-Umfrage zu den Strategiezielen durch, zu der rund 900 Rückmeldungen eingingen. Die Ergebnisse der Konferenz und der Umfrage wurden am 10. April 2018 in einem Expertenworkshop mit Vertreterinnen und Vertretern von Bund, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft diskutiert und bewertet.
Foto von Markus Spiske temporausch.com von Pexels
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